Schutzelement für Schreibgeräte

Europäisches Patent · EP1808309 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1808309
Anmeldenummer
EP05425905
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2005
Veröffentlicht
18.07.2007
Erteilt
13.02.2008
Gelöscht
31.12.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B43K 23/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010

  2. 29.02.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

F.I.L.A. - Fabbrica Italiana Lapis ed Affini S.p.A.

F.I.L.A. - Fabbrica Italiana Lapis ed Affini S.p.A

Via Pozzone 5, 20121 Milano, IT

Erfinderin/Erfinder

Cont, Franco

6900 Lugano

Bozzani, Giancarlo

Milano, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.