SELBSTSCHLIESSENDER EXTERNER GEFÄSSVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP1809180 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1809180
Anmeldenummer
EP05791410
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2005
Veröffentlicht
25.07.2007
Erteilt
16.04.2008
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/00 (2006.01)
A61B 17/08 (2006.01)
Priorität
CH 17312004 20.10.2004
PCT-Anmeldung
PCT/CH2005/000609 18.10.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/042431 27.04.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 01.07.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008

  3. 15.05.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.