BLECHDECKEL MIT EINER GROSSEN LOCHUNG FÜR EINE GETRÄNKEDOSE

Europäisches Patent · EP1809542 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1809542
Anmeldenummer
EP05801495
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2005
Veröffentlicht
25.07.2007
Erteilt
18.11.2009
Gelöscht
30.09.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 8/02 (2006.01)
Priorität
EP 04104724 28.09.2004
PCT-Anmeldung
PCT/EP2005/054858 27.09.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/035033 06.04.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.04.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011

  2. 18.11.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009

Beteiligte

Inhaberin

Ball Packaging Europe GmbH

Kaiserswerther Strasse 115, 40880 Ratingen, DE

Erfinderin/Erfinder

KASPER, Wolfgang

38106 Braunschweig, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.