RILLENSCHIENE
Europäisches Patent · EP1809811 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1809811
- Anmeldenummer
- EP05810007
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.11.2005
- Veröffentlicht
- 25.07.2007
- Erteilt
- 25.06.2008
- Gelöscht
- 30.11.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01B 5/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004054794 12.11.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2005/001961 03.11.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/050693 18.05.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013
- 01.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
- 01.07.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SÜSS, Joachim
01259 Dresden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.