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Europäisches Patent · EP1809933 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1809933
Anmeldenummer
EP05807878
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2005
Veröffentlicht
25.07.2007
Erteilt
27.05.2009
Gelöscht
30.11.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 11/074 (2006.01)
Priorität
GB 0424870 10.11.2004
PCT-Anmeldung
PCT/GB2005/004305 08.11.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/051280 18.05.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010

  2. 27.05.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2009

Beteiligte

Inhaberin

Huntleigh Technology Limited

310-312 Dallow Road, Luton Bedfordshire LU1 1TD, GB

Erfinderin/Erfinder

WEBSTER, Nathan

Cardiff CR2 0NY, GB

HAMPSON, David Mark

Cardiff, South Glamorgan CF5 2QB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.