Staubsaugermundstück

Europäisches Patent · EP1810603 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1810603
Anmeldenummer
EP06253907
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.2006
Veröffentlicht
25.07.2007
Erteilt
18.09.2013
Gelöscht
31.07.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 5/28 (2006.01)
A47L 9/02 (2006.01)
Priorität
GB 0601047 19.01.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015

  2. 18.09.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Grey, Nicholas Gerald

Whittington, Worcestershire WR5 2RQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.