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Europäisches Patent · EP1810916 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1810916
- Anmeldenummer
- EP07001169
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2007
- Veröffentlicht
- 25.07.2007
- Erteilt
- 12.01.2011
- Gelöscht
- 31.01.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62J 99/00 (2009.01)
- Priorität
- JP 2006012393 20.01.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.08.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011
- 12.01.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ueda, Takashi c/o Cateye Co., Ltd
Osaka-shi Osaka 546-0041, JP
Okamoto, Takahiro c/o Cateye Co., Ltd.
Osaka-shi Osaka 546-0041, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.