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Europäisches Patent · EP1810928 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1810928
- Anmeldenummer
- EP07001167
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2007
- Veröffentlicht
- 25.07.2007
- Erteilt
- 17.03.2010
- Gelöscht
- 31.01.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 5/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2006012991 20.01.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.08.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011
- 17.03.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Aoki, Shota c/o Hitachi Maxell, Ltd.
Ibaraki-shi, Osaka 567-8567, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.