Armatur zum Absperren oder Regeln eines Mediums
Europäisches Patent · EP1811211 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1811211
- Anmeldenummer
- EP07000767
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 16.01.2007
- Veröffentlicht
- 25.07.2007
- Erteilt
- 27.04.2011
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 1/22 (2006.01)F16K 1/226 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006002936 21.01.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 01.02.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2025 → 31.01.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 25.06.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2014
- 11.05.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2011
- 27.04.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2011
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
73540 Heubach, DE
VERSTORBEN, DE
89555 Steinheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.