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Europäisches Patent · EP1812923 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1812923
- Anmeldenummer
- EP05812310
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2005
- Veröffentlicht
- 01.08.2007
- Erteilt
- 04.01.2017
- Gelöscht
- 31.10.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09F 27/00 (2006.01)A61L 9/12 (2006.01)
- Priorität
- FR 0411097 19.10.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2005/002600 19.10.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/042972 27.04.2006
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018
- 04.01.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUISSA, David
F-75012 Paris, FR
JEANJEAN, Clément
F-75007 Paris, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.