Trainingsvorrichtung für die Füße
Europäisches Patent · EP1813246 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1813246
- Anmeldenummer
- EP06009672
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2006
- Veröffentlicht
- 01.08.2007
- Erteilt
- 09.06.2010
- Gelöscht
- 31.05.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61H 23/04 (2006.01)A63B 21/008 (2006.01)
- Priorität
- DE 202006001188 U 25.01.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
- 09.06.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2010
- 09.06.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Obermaier, Anton
83209 Prien-Bachham, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.