Trainingsvorrichtung für die Füße

Europäisches Patent · EP1813246 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1813246
Anmeldenummer
EP06009672
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.2006
Veröffentlicht
01.08.2007
Erteilt
09.06.2010
Gelöscht
31.05.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 23/04 (2006.01)
A63B 21/008 (2006.01)
Priorität
DE 202006001188 U 25.01.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  2. 09.06.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2010

  3. 09.06.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Obermaier, Anton

83209 Prien-Bachham, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.