Hebel mit variabler Drehachse
Europäisches Patent · EP1813391 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1813391
- Anmeldenummer
- EP06026601
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2006
- Veröffentlicht
- 01.08.2007
- Erteilt
- 10.12.2008
- Gelöscht
- 31.12.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 13/46 (2006.01)
- Priorität
- CA 2533992 25.01.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011
- 10.12.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ophardt, Hermann
47661 Issum, DE
Anhuf, Martin
47475 Kamp-Lintfort, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.