Siedewasserreaktor-Steuerstab
Europäisches Patent · EP1814125 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1814125
- Anmeldenummer
- EP06126832
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2006
- Veröffentlicht
- 01.08.2007
- Erteilt
- 26.06.2013
- Schutz endet spätestens
- 20.12.2026
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G21C 7/113 (2006.01)
- Priorität
- US 325459 05.01.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 30.10.2023
Übertragen
- Inhaber/in
- GENERAL ELECTRIC COMPANY, 1 River Road, Schenectady, NY 12345, Vereinigte Staaten von Amerika → GE Hitachi Nuclear Energy Americas LLC, 3901 Castle Hayne Road, Wilmington, 28402 NC, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2023
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 26.06.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wilmington, NC 28402, US
Wilmington, NC 28411, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.