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Europäisches Patent · EP1814475 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1814475
Anmeldenummer
EP05816076
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2005
Veröffentlicht
08.08.2007
Erteilt
24.01.2018
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/70 (2006.01)
A61M 29/00 (2006.01)
Priorität
US 969293 20.10.2004
US 701214 P 20.07.2005
PCT-Anmeldung
PCT/US2005/038019 20.10.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/045089 27.04.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 24.01.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHLUZAS, Alan E.

West Roxbury, MA 02132, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.