FARBROLLENANORDNUNG

Europäisches Patent · EP1814674 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1814674
Anmeldenummer
EP05810287
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.2005
Veröffentlicht
08.08.2007
Erteilt
25.05.2011
Gelöscht
31.10.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05C 17/02 (2006.01)
Priorität
US 971351 22.10.2004
PCT-Anmeldung
PCT/US2005/036482 11.10.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/047084 04.05.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012

  2. 25.05.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRUGGEMAN, Daniel, J.

Minneapolis, Minnesota 55410, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.