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Europäisches Patent · EP1814685 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1814685
- Anmeldenummer
- EP05773835
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2005
- Veröffentlicht
- 08.08.2007
- Erteilt
- 04.03.2009
- Gelöscht
- 31.07.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 51/02 (2006.01)B23D 49/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004045624 21.09.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/053256 07.07.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/032550 30.03.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010
- 04.03.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DELFINI, Stefano
CH-2544 Bettlach
SAEGESSER, Daniel
CH-4900 Langenthal
RUOFF, Thomas
75236 Kämpfelbach - Bilfingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.