SCHRÄMMASCHINE

Europäisches Patent · EP1815106 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1815106
Anmeldenummer
EP05804659
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.2005
Veröffentlicht
08.08.2007
Erteilt
07.05.2008
Gelöscht
30.11.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21C 27/24 (2006.01)
Priorität
AT 20041996 26.11.2004
PCT-Anmeldung
PCT/AT2005/000476 24.11.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/056000 01.06.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010

  2. 30.05.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRANDL, Erich

A-8734 Grosslobming, AT

SCHAFFER, Kurt

A-8732 Seckau, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.