SCHRÄMMASCHINE
Europäisches Patent · EP1815106 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1815106
- Anmeldenummer
- EP05804659
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2005
- Veröffentlicht
- 08.08.2007
- Erteilt
- 07.05.2008
- Gelöscht
- 30.11.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21C 27/24 (2006.01)
- Priorität
- AT 20041996 26.11.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2005/000476 24.11.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/056000 01.06.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010
- 30.05.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRANDL, Erich
A-8734 Grosslobming, AT
SCHAFFER, Kurt
A-8732 Seckau, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.