VORRICHTUNG MIT EINER GESTEUERTEN ANPASSUNGSSTUFE

Europäisches Patent · EP1815603 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1815603
Anmeldenummer
EP05804166
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2005
Veröffentlicht
08.08.2007
Erteilt
17.09.2014
Gelöscht
30.11.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04B 1/04 (2006.01)
H04B 1/18 (2006.01)
Priorität
EP 04105943 19.11.2004
PCT-Anmeldung
PCT/IB2005/053777 16.11.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/054246 26.05.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015

  2. 17.09.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VAN BEZOOIJEN, Adrianus

6584 BJ Molenhoek, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.