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Europäisches Patent · EP1815718 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1815718
Anmeldenummer
EP05823465
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2005
Veröffentlicht
08.08.2007
Erteilt
21.09.2011
Gelöscht
31.10.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 6/16 (2006.01)
H05B 6/02 (2006.01)
Priorität
US 623413 P 30.10.2004
PCT-Anmeldung
PCT/US2005/038922 28.10.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/050089 11.05.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012

  2. 21.09.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WEISS, Kuno

D-73734 Esslingen, DE

FISHMAN, Oleg, S.

Maple Glen, Pennsylvania 19002, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.