Wasserdichte Bekleidung

Europäisches Patent · EP1815759 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1815759
Anmeldenummer
EP06252183
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2006
Veröffentlicht
08.08.2007
Erteilt
07.10.2009
Gelöscht
30.04.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 13/012 (2006.01)
A41D 13/02 (2006.01)
Priorität
US 347458 03.02.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015

  2. 26.11.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Servopatent GmbH, Resirain 1, 8125 Zollikerberg

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2009

  3. 07.10.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

O'Hara, Tetsuya

Ojai California 93023, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.