ABGASREINIGUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP1816324 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1816324
- Anmeldenummer
- EP05785678
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2005
- Veröffentlicht
- 08.08.2007
- Erteilt
- 09.05.2012
- Gelöscht
- 30.09.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 53/90 (2006.01)B05B 1/14 (2006.01)F01N 3/28 (2006.01)B01D 53/94 (2006.01)F01N 3/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2004315634 29.10.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2005/017286 20.09.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/046368 04.05.2006
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013
- 09.05.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SATOU, Hirokazu, NISSAN DIESEL MOTOR CO., LTD.
Ageo-shi, Saitama 362-8523, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.