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Europäisches Patent · EP1816717 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1816717
- Anmeldenummer
- EP07001246
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2007
- Veröffentlicht
- 08.08.2007
- Erteilt
- 14.07.2010
- Gelöscht
- 31.01.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02G 3/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 202006001797 U 04.02.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013
- 03.09.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2010
- 14.07.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stamer, Gernot
66879 Kottweiler-Schwanden, DE
Schwarz, Jürgen
67705 Trippstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.