BRAUSEKOPF FÜR EINE SANITARBRAUSE
Europäisches Patent · EP1817111 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1817111
- Anmeldenummer
- EP05811550
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.2005
- Veröffentlicht
- 15.08.2007
- Erteilt
- 25.02.2009
- Gelöscht
- 30.11.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 1/18 (2006.01)B05B 7/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004059328 01.12.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/012757 30.11.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/058716 08.06.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010
- 25.02.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUTZKE, Klaus
77761 Schiltach, DE
SCHORN, Franz
77761 Schiltach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.