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Europäisches Patent · EP1817136 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1817136
Anmeldenummer
EP05705554
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.2005
Veröffentlicht
15.08.2007
Erteilt
08.04.2015
Gelöscht
31.01.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23K 31/02 (2006.01)
Priorität
US 986949 12.11.2004
PCT-Anmeldung
PCT/US2005/000952 12.01.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/055015 26.05.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

  2. 08.04.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MONCAVAGE, Charles

Bethlehem, PA 18017, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.