Simulierte Ripstop-Gewebe und Feuerwehrbekleidung mit einem solchen Gewebe

Europäisches Patent · EP1817450 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1817450
Anmeldenummer
EP04810436
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2004
Veröffentlicht
15.08.2007
Erteilt
17.08.2011
Gelöscht
30.11.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 15/12 (2006.01)
A41D 31/00 (2006.01)
Priorität
US 974898 27.10.2004
PCT-Anmeldung
PCT/US2004/037009 08.11.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2006/049626 11.05.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.06.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012

  2. 17.08.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ALLEN, Michael, Bruce, II

Newman, GA 30263, US

CREECH, Mike

Newman, GA 30265, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.