REGELEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1817645 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1817645
- Anmeldenummer
- EP05815998
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2005
- Veröffentlicht
- 15.08.2007
- Erteilt
- 26.11.2008
- Gelöscht
- 31.12.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05B 7/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004058328 02.12.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/012898 02.12.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/058769 08.06.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
- 13.12.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2008
- 26.11.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOROKHOVSKYI, Victor
91056 Erlangen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.