Handbremseinrichtung

Europäisches Patent · EP1818229 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1818229
Anmeldenummer
EP07450018
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.2007
Veröffentlicht
15.08.2007
Erteilt
18.11.2009
Gelöscht
28.02.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60T 7/10 (2006.01)
G05G 5/18 (2006.01)
Priorität
AT 1992006 09.02.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011

  2. 18.11.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009

Beteiligte

Inhaberin

DGS Druckguss Systeme AG

Industriestrasse 10, 9015 St. Gallen

Erfinderin/Erfinder

Pichlbauer, Peter

9403 Goldach, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.