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Europäisches Patent · EP1819416 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1819416
Anmeldenummer
EP05783889
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.2005
Veröffentlicht
22.08.2007
Erteilt
07.08.2013
Gelöscht
30.09.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 46/24 (2006.01)
B01D 46/00 (2006.01)
F24F 13/28 (2006.01)
Priorität
SE 0402604 27.10.2004
PCT-Anmeldung
PCT/SE2005/001350 15.09.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/046900 04.05.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014

  2. 07.08.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2013

Beteiligte

Inhaberin

Camfil AB

CAMFIL AB

Industrigatan 3, 619 33 Trosa, SE

Erfinderin/Erfinder

WESTLUND, Lars

S-619 34 Trosa, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.