Milchschaumerzeugungseinrichtung
Europäisches Patent · EP1820429 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1820429
- Anmeldenummer
- EP07003316
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2007
- Veröffentlicht
- 22.08.2007
- Erteilt
- 21.07.2010
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006008341 21.02.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 01.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 16.07.2014
Adresse geändert
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2014
- 08.08.2012
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Eugster/Frismag AG, Im Hof 20, 8590 Romanshorn → Eugster/Frismag AG, Fehlwiesstrasse 14, 8580 Amriswil
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2012
- 22.07.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2010
- 21.07.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
61476 Kronberg, DE
8590 Romanshorn
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.