Transportroller
Europäisches Patent · EP1820714 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1820714
- Anmeldenummer
- EP07100699
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.01.2007
- Veröffentlicht
- 22.08.2007
- Erteilt
- 16.05.2012
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62B 3/16 (2006.01)B65D 19/42 (2006.01)
- Priorität
- CH 2482006 16.02.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 08.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023
- 24.02.2022
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Spierenburg & Partner AG,, Patent- und Markenanwälte, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf → PRINS Intellectual Property AG, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2022
- 20.07.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Spierenburg & Partner AG,, Patent- und Markenanwälte, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2012
- 16.05.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.