VERSCHLUSS UND BEUTEL MIT VERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP1820744 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1820744
Anmeldenummer
EP05814562
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2005
Veröffentlicht
22.08.2007
Erteilt
25.02.2015
Gelöscht
31.12.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 33/00 (2006.01)
B65D 33/25 (2006.01)
Priorität
JP 2004354560 07.12.2004
JP 2004379276 28.12.2004
PCT-Anmeldung
PCT/JP2005/022477 07.12.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/062136 15.06.2006
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

  2. 25.02.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NANBA, Yoshinori

Chiba 299-0205, JP

TANAKA, Kenichi

Chiba 299-0205, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.