VERSCHLUSS UND BEUTEL MIT VERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP1820744 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1820744
- Anmeldenummer
- EP05814562
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2005
- Veröffentlicht
- 22.08.2007
- Erteilt
- 25.02.2015
- Gelöscht
- 31.12.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 33/00 (2006.01)B65D 33/25 (2006.01)
- Priorität
- JP 2004354560 07.12.2004JP 2004379276 28.12.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2005/022477 07.12.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/062136 15.06.2006
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
- 25.02.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NANBA, Yoshinori
Chiba 299-0205, JP
TANAKA, Kenichi
Chiba 299-0205, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.