Verbesserungen bei oder in Zusammenhang mit Rohrkopplungen

Europäisches Patent · EP1821021 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1821021
Anmeldenummer
EP07250688
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2007
Veröffentlicht
22.08.2007
Erteilt
11.09.2013
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 33/22 (2006.01)
Priorität
GB 0603429 21.02.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 11.09.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2013

Beteiligte

Inhaberin

John Guest International Limited

Horton Road, West Drayton, Middlesex UB7 8JL, GB

Erfinderin/Erfinder

Guest, Timothy Stephen

Bray, Berkshire SL6 2EU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.