PARAMETEREINSTELL- UND SPEICHERVERFAHREN
Europäisches Patent · EP1821215 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1821215
- Anmeldenummer
- EP05795601
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2005
- Veröffentlicht
- 22.08.2007
- Erteilt
- 30.11.2011
- Gelöscht
- 31.10.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 13/00 (2006.01)G06F 12/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2004307983 22.10.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2005/019396 21.10.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/043664 27.04.2006
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
- 30.11.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UEMATSU, Michimasa
Tokyo 101-0064, JP
IIZUKA, Kaoru
Tokyo 101-0064, JP
YAMABUCHI, Shinji
Tokyo 101-0064, JP
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