FUSSBEKLEIDUNG MIT ÜBERBRÜCKTER ABKOPPLUNG

Europäisches Patent · EP1824351 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1824351
Anmeldenummer
EP05786806
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.2005
Veröffentlicht
29.08.2007
Erteilt
01.08.2012
Gelöscht
31.08.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 13/12 (2006.01)
A43B 13/14 (2006.01)
A43B 13/18 (2006.01)
A43B 13/02 (2006.01)
Priorität
US 602733 P 18.08.2004
PCT-Anmeldung
PCT/US2005/029628 18.08.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/023773 02.03.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013

  2. 01.08.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MUNNS, Jon

Portland, OR 97203, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.