PROCEDE DE REALISATION D'UNE PREFORME POUR RECIPIENTS THERMOFORMES
Europäisches Patent · EP1824651 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1824651
- Anmeldenummer
- EP05802511
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2005
- Veröffentlicht
- 29.08.2007
- Erteilt
- 04.12.2013
- Gelöscht
- 30.09.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29B 11/04 (2006.01)B29B 11/14 (2006.01)B29C 51/14 (2006.01)B29C 69/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 0409753 15.09.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2005/002274 14.09.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/030130 23.03.2006
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015
- 04.12.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PINSOLLE, Francis
F-06230 Villefranche/Mer, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.