Bürstvorrichtung
Europäisches Patent · EP1825954 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1825954
- Anmeldenummer
- EP07000172
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.01.2007
- Veröffentlicht
- 29.08.2007
- Erteilt
- 24.03.2010
- Schutz endet spätestens
- 04.01.2027
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B24B 9/00 (2006.01)B24B 27/00 (2006.01)B24B 29/00 (2006.01)B24B 49/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 202006000645 U 16.01.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 24.03.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.