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Europäisches Patent · EP1826094 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1826094
Anmeldenummer
EP07075128
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2007
Veröffentlicht
29.08.2007
Erteilt
13.10.2010
Gelöscht
28.02.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 7/14 (2006.01)
Priorität
NL 1031213 22.02.2006
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011

  2. 13.10.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2010

Beteiligte

Inhaberin

Maxi Miliaan B.V.

Korendijk 5, 5704 RD Helmond, NL

Erfinderin/Erfinder

Van Dijk, John Gert Til

5701 SK Helmond, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.