Konfektioniertes, mit einer Naht oder einer Stickerei versehenes Teil

Europäisches Patent · EP1826300 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1826300
Anmeldenummer
EP06024873
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2006
Veröffentlicht
29.08.2007
Erteilt
19.01.2011
Gelöscht
19.01.2011
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
D02G 3/40 (2006.01)
D02G 3/46 (2006.01)
A41D 27/24 (2006.01)
Priorität
DE 102006009497 27.02.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 18.07.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012

  4. 19.01.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wittmann, Mathias

86356 Neusäss, DE

Gerstenlauer, Michaela

89434 Blindheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.