Sperrmechanismus für Schubladen

Europäisches Patent · EP1826343 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1826343
Anmeldenummer
EP07075124
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.02.2007
Veröffentlicht
29.08.2007
Erteilt
15.07.2009
Schutz endet spätestens
12.02.2027
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E05B 65/46 (2006.01)
Priorität
IT MO20060070 24.02.2006
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 19.09.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2009

  6. 15.07.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Camellini, Giancarlo

41014 Castelvetro, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.