Kraftsteuerungsstab

Europäisches Patent · EP1826455 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1826455
Anmeldenummer
EP07003798
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2007
Veröffentlicht
29.08.2007
Erteilt
15.01.2014
Gelöscht
28.02.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 13/00 (2006.01)
Priorität
US 361659 23.02.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

  2. 26.04.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2014

  3. 15.01.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Adoline, Jack W.

Toledo, Ohio 43611, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.