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Europäisches Patent · EP1827092 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1827092
- Anmeldenummer
- EP05789299
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2005
- Veröffentlicht
- 05.09.2007
- Erteilt
- 29.12.2010
- Gelöscht
- 30.09.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01M 1/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 0425939 26.11.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2005/003687 23.09.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/056729 01.06.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012
- 29.12.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GREENING, John
Kinlet Worcestershire DY12 3DW, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.