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Europäisches Patent · EP1827171 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1827171
- Anmeldenummer
- EP05797283
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2005
- Veröffentlicht
- 05.09.2007
- Erteilt
- 28.11.2012
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 96/02 (2006.01)A47B 88/04 (2006.01)A47B 88/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202004014155 U 09.09.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/054428 07.09.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/027372 16.03.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 28.11.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAGEL, Thomas
33028 Brakel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.