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Europäisches Patent · EP1827271 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1827271
Anmeldenummer
EP05815861
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2005
Veröffentlicht
05.09.2007
Erteilt
02.12.2009
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/72 (2006.01)
A61B 17/80 (2006.01)
Priorität
CH 21432004 23.12.2004
PCT-Anmeldung
PCT/CH2005/000768 22.12.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/066440 29.06.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 09.07.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2010

  3. 02.12.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.