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Europäisches Patent · EP1827271 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1827271
- Anmeldenummer
- EP05815861
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2005
- Veröffentlicht
- 05.09.2007
- Erteilt
- 02.12.2009
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/72 (2006.01)A61B 17/80 (2006.01)
- Priorität
- CH 21432004 23.12.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2005/000768 22.12.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/066440 29.06.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 09.07.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2010
- 02.12.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.