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Europäisches Patent · EP1827312 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1827312
- Anmeldenummer
- EP05824718
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.2005
- Veröffentlicht
- 05.09.2007
- Erteilt
- 15.02.2017
- Gelöscht
- 31.10.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 9/06 (2006.01)A61F 2/16 (2006.01)
- Priorität
- US 623935 P 02.11.2004US 636490 P 17.12.2004US 261035 28.10.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2005/039101 31.10.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/050171 11.05.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018
- 15.02.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BLUM, Ronald, D.
Roanoke, VA 24014, US
KOKONASKI, William
Gig Harbor, WA 98335, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.