SCHERE, INSBESONDERE HECKENSCHERE
Europäisches Patent · EP1827770 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1827770
- Anmeldenummer
- EP05818327
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.2005
- Veröffentlicht
- 05.09.2007
- Erteilt
- 12.08.2009
- Gelöscht
- 31.12.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26B 13/26 (2006.01)A01G 3/02 (2006.01)B23D 21/06 (2006.01)B23D 29/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004060722 17.12.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/013064 06.12.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/066728 29.06.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010
- 12.08.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BROBEIL, Achim
89160 Dornstadt, DE
KEIM, Norbert
89281 Altenstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.