VERSCHLUSS FÜR EINE AEROSOLDOSE ODER EINE SPRÜHDOSE

Europäisches Patent · EP1828022 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1828022
Anmeldenummer
EP05823394
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.2005
Veröffentlicht
05.09.2007
Erteilt
30.12.2015
Gelöscht
30.11.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/20 (2006.01)
Priorität
DE 102004059204 09.12.2004
PCT-Anmeldung
PCT/EP2005/012482 22.11.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/061099 15.06.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

  2. 30.12.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EBERHARDT, Heiko

61440 Oberursel, DE

GOETZ, Robert

60435 Frankfurt/Main, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.