DICHTUNGSSYSTEM FÜR VERBINDUNGEN
Europäisches Patent · EP1828661 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1828661
- Anmeldenummer
- EP05784604
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2005
- Veröffentlicht
- 05.09.2007
- Erteilt
- 09.04.2014
- Gelöscht
- 30.09.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 23/22 (2006.01)F16J 15/02 (2006.01)F16J 15/06 (2006.01)
- Priorität
- SE 0402294 23.09.2004US 612532 P 24.09.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2005/001388 21.09.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/033625 30.03.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015
- 09.04.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANDERBERG, Göran
S-261 61 Landskrona, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.