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Europäisches Patent · EP1828662 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1828662
Anmeldenummer
EP05826111
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2005
Veröffentlicht
05.09.2007
Erteilt
04.01.2012
Gelöscht
30.11.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 37/00 (2006.01)
Priorität
US 991973 18.11.2004
PCT-Anmeldung
PCT/US2005/041599 17.11.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/055668 26.05.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013

  2. 04.01.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2012

Beteiligte

Inhaberin

TI Group Automotive Systems, L.L.C.

12345 East Nine Mile Road, Warren, MI 48090-2001, US

Erfinderin/Erfinder

KERIN, Jim

Grosse Pointe Woods, Mi 48236, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.