ELEKTRISCHES INDUKTIONSSTEUERSYSTEM
Europäisches Patent · EP1829426 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1829426
- Anmeldenummer
- EP05849543
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2005
- Veröffentlicht
- 05.09.2007
- Erteilt
- 07.03.2012
- Gelöscht
- 31.12.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05B 6/06 (2006.01)H05B 6/36 (2006.01)
- Priorität
- US 634353 P 08.12.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2005/044447 08.12.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/063151 15.06.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
- 07.03.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
FISHMAN, Oleg S.
Maple Glen, Pennsylvania 19002, US
CAO, Mike Maochang
Westampton, New Jersey 08060, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.