ELEKTRISCHES INDUKTIONSSTEUERSYSTEM

Europäisches Patent · EP1829426 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1829426
Anmeldenummer
EP05849543
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.2005
Veröffentlicht
05.09.2007
Erteilt
07.03.2012
Gelöscht
31.12.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 6/06 (2006.01)
H05B 6/36 (2006.01)
Priorität
US 634353 P 08.12.2004
PCT-Anmeldung
PCT/US2005/044447 08.12.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/063151 15.06.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

  2. 07.03.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FISHMAN, Oleg S.

Maple Glen, Pennsylvania 19002, US

CAO, Mike Maochang

Westampton, New Jersey 08060, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.