Machine à infuser comprenant un dispositif d'éjection du produit infusé
Europäisches Patent · EP1829469 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1829469
- Anmeldenummer
- EP07290206
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.02.2007
- Veröffentlicht
- 05.09.2007
- Erteilt
- 03.09.2008
- Gelöscht
- 28.02.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/40 (2006.01)
- Priorität
- FR 0601836 01.03.2006
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011
- 03.09.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Crosville, Vincent
14690 Le Mesnil Villement, FR
Giffard, Sylvain
14610 Cambes en Plaine, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.